Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der CuraPorta GmbH
- Anwendungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der CuraPorta GmbH („CuraPorta“, „wir“ oder „uns“) treten am 1. Februar 2025 in Kraft und ersetzen die bis dahin gültigen AGB. Unsere Lieferungen, Dienstleistungen und alle vertraglichen Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Sie gelten für sämtliche zukünftige sowie für alle laufenden Geschäftsbeziehungen.
1.2 Diese AGB gelten für private Endverbraucher („Besteller“). - Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Lieferung von Pflegehilfsmitteln (Pflegeboxen) für die ambulante Pflege an Besteller.
2.2 Alle Angaben zu Pflegehilfsmitteln und Preisen vor Vertragsschluss sind unverbindlich. Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Hersteller ihre Sortimente ändern. Solange die Änderungen für den Besteller zumutbar sind und den Nutzen des Produkts nicht beeinträchtigen, bestehen keine Mängelansprüche.
2.3 Änderungen der Vertragsbedingungen können notwendig werden, wenn sie durch Änderungen im Sortiment, Produktumstellungen bei CuraPorta oder durch gesetzliche Anpassungen bedingt sind. Diese Änderungen werden dem Besteller mindestens sechs (4) Wochen im Voraus schriftlich oder in Textform mitgeteilt. Wenn keine Einwände innerhalb dieser Frist eingelegt werden, gelten die Änderungen als akzeptiert.
2.4 Die Pflegehilfsmittel sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Bestellers im Rahmen der ambulanten Pflege bestimmt. Ein gewerblicher Weiterverkauf ist nicht gestattet. - Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation der Pflegeboxen und -dienstleistungen auf der Webseite von CuraPorta stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Besteller über das Online-Formular oder durch ein anderes geeignetes Kommunikationsmittel (z.B. per Telefon) einen Antrag auf Lieferung von Pflegehilfsmitteln stellt und dieser von uns per E-Mail oder schriftlich bestätigt wird.
3.3 Nach Eingang des Antrags prüft CuraPorta die Bestellangaben und sendet eine Auftragsbestätigung. Diese Auftragsbestätigung stellt den Vertragsabschluss dar. - Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Bei Vorlage einer Kostenübernahmeerklärung durch die gesetzliche Pflegekasse, rechnet CuraPorta bis zur Höhe des bewilligten Betrages direkt mit der Pflegekasse ab. Die Preise für die zuzahlungspflichtigen Pflegehilfsmaterialien und Serviceleistungen werden zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite angezeigt und sind verbindlich. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Sofern nicht anders vereinbart, ist der Besteller verpflichtet, die angegebenen Preise bei Vertragsschluss zu zahlen. Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder einer anderen von uns angegebenen Zahlungsmethode.
4.3 Im Falle einer Zahlungsverzögerung behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Wir behalten uns in diesem Falle die Erhebung von Mahngebühren nach einer entsprechenden Zahlungserinnerung vor. - Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung erfolgt gemäß der im Bestellprozess angegebenen Lieferadresse des Bestellers. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, zwischen 3 und 7 Werktagen ab Bestätigung des Auftrags.
5.2 Für den Versand innerhalb Deutschlands fallen Versandkosten gemäß der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste an. Für Lieferungen ins Ausland können abweichende Versandkosten anfallen, die vorab angezeigt werden.
5.3 Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Mängel innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. - Widerrufsrecht
Besteller haben das Recht, ihren Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Weitere Angaben zum Widerruf entnehmen sie bitte der Widerrufsbelehrung. - Haftung
7.1 CuraPorta haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung entstehen.
7.2 Für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder unsachgemäße Lagerung der Produkte entstehen, übernimmt CuraPorta keine Haftung.
7.3 Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit diese nicht durch eine gesetzliche Regelung zwingend vorgeschrieben ist. - Mängelhaftung und Gewährleistung
8.1 Der Besteller hat das Recht, bei mangelhafter Ware eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen.
8.2 Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich sein oder innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfolgen, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, oder auch im Falle der zuzahlungspflichtigen Artikel den Kaufpreis mindern.
8.3 Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach Lieferung der Ware. 8.4 Der Besteller hat die erhaltenen Artikel unverzüglich nach Erhalt auf Mangelhaftigkeit zu untersuchen und Mängel dem Kundenservice von CuraPorta innerhalb von 3 Werktagen anzuzeigen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. - Datenschutz
9.1 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die auf der Webseite eingesehen werden kann.
9.2 Der Besteller erklärt sich mit der Verarbeitung seiner Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung und der Kundenbetreuung einverstanden.
9.3 Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist oder der Besteller ausdrücklich zustimmt.
- Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
10.3 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
